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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von WebDesign63 - Klaus-Dieter Pohl
- im weiteren Verlauf Auftragnehmer (Kurzform "AN") genannt -

1. Geltungsbereich

1.1 Sämtliche Lieferungen und Leistungen des AN werden ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht.

2. Leistungen

2.1 Der AN erstellt für Kunden Internetauftritte.

2.2 Bei der Erstellung der unter Punkt 2.1 genannten Internetauftritte setzt der AN auch Softwareprodukte von Drittanbietern ein. Bei den Softwareprodukten von Drittanbietern handelt es sich beispielsweise um Softwareprodukte von Shopanbietern, Softwaremodule, Softwarekomponenten, Content Management Systeme, etc., etc. . Der AN übernimmt keinerlei Gewährleistung für die ordnungsgemäße Funktionsweise der Software von Drittanbietern. Für die ordnungsgemäße Funktionsweise dieser Softwareprodukte sind die jeweiligen Drittanbieter verantwortlich. Der Kunde spricht den AN in jedem Fall ausdrücklich von allen Haftungen und Schadensersatzansprüchen, welche aus dem Betrieb von Softwareprodukten von Drittanbietern entstanden sind oder erstehen können, frei und wird den AN in allen solchen Fällen und darüber hinaus vollumfänglich schadlos halten.

2.3 Durch den AN erstellte Internetauftritte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden, Eigentum des AN. Der vom AN für den Kunden erstellte Internetauftritt darf jeweils nur auf einer Domain des Kunden gleichzeitig betrieben werden. Das komplette oder teilweise Kopieren des Internetauftritts und dessen Einsatz auf mehr als einer Domain oder einem Server oder einem anderen Speichermedium gleichzeitig, ist nicht zulässig. Sollte der Kunde den vom AN erstellten Internetauftritt auf mehr als einer Domain und/oder mehr als einem Server oder einem anderen Speichermedium gleichzeitig betreiben wollen, so sind die Bedingungen hierfür im Vorfeld mit dem AN abzustimmen.

2.4 Der AN erstellt Internetauftritte jeweils für die neuesten Versionen der Browsertypen von Mozilla Firefox, Internet Explorer und Google Chrome.

2.5 Die Erstellung des jeweiligen Internetauftritts erfolgt grundsätzlich auf dem Server des AN.

2.6 Nach Erstellung der Internetauftritts, erhält der Kunde vom AN einen Testzugang zugesandt.

2.7 Nach Übermittlung des Testzugangs hat der Kunde Gelegenheit Änderungswünsche an den Arbeiten des AN geltend zu machen. Hiervon ausgeschlossen sind Änderungswünsche an den Softwareprodukten von Drittanbietern. Für die Übermittlung von Änderungswünschen an den Arbeiten des AN, räumt der AN dem Kunden 5 Werktage ein. Vom Auftragsgegenstand abweichende Änderungswünsche des Kunden werden vom AN gesondert in Rechnung gestellt. Ob eine Änderung außerhalb des Auftragsgegenstandes vorliegt, wird dem Kunden vor Ausführung durch den AN mitgeteilt.

2.8 Sofern keine förmliche Abnahme vereinbart wurde, gilt die vertragliche Leistung des AN mit Übergabe (Kopie) seiner Arbeiten auf den Server/Webspace des Kunden als abgenommen.

2.9 Nach Übergabe der Arbeiten des AN auf den Server/Webspace des Kunden und Ablauf der 5-tägigen Testphase erfolgt die Rechnungsstellung durch den AN. Änderungen am Inhalt oder am Layout der vom AN an den Kunden übergebenen Arbeiten, welche nach der Übergabe beauftragt werden, werden nach Aufwand zu den jeweils aktuellen Leistungssätzen des AN berechnet.

2.10 Der AN behält sich das Recht vor, Aufträge und Wünsche des Kunden nicht zu erfüllen, sofern diese für den AN erkennbar gegen geltendes Recht oder guten Sitten verstoßen. Der Kunde stellt den AN von sämtlichen Haftungen und Schadensersatzansprüchen, die aus den Arbeiten des AN hervorgehen oder hervorgehen können, frei und wird den AN schadlos halten. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche Dritter. Der Kunde ist für den Inhalt der auf seinen Webseiten verbreiteten Angebote (Texte, Bilder, Videos, etc.) verantwortlich, und hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Angebot allen rechtlichen und gesetzlichen Bestimmungen und Auflagen, welcher Art auch immer, entspricht.

2.11 Für Beratungsleistungen und ähnliche Informationen übernimmt der AN keine Haftung. Derartige Leistungen und Informationen erfolgen jeweils nach bestem Wissen und sind in jedem Fall unverbindlich.

2.12 Technische Beratungsleistungen per E-Mail, Telefax, Telefon, oder ähnliche, werden nach Aufwand zu den Stundensätzen des AN berechnet. Sofern ein Wartungsvertrag zwischen AN und Kunde geschlossen wurde, rechnet der AN seine Leistungen nach den dort vereinbarten Leistungssätzen ab.

2.13 Der Vertrag zur Erstellung eines Internetauftritts kommt nach Übermittlung des Auftragsschreibens (E-Mail, Telefax, Postalisch) durch den Kunden zustande. Sollte die Auftragserteilung nicht den zuvor zwischen Kunden und AN vereinbarten Leistungsumfang wiederspiegeln, hat der AN das Recht den Auftrag abzulehnen oder die inhaltliche Änderung des Auftragsschreibens vom Kunden zu verlangen. Sollte die Erstellung des Internetauftritts durch Gründe, welche vom Kunden zu verantworten sind, nicht zu Ende geführt werden können, so erfolgt eine Berechnung der bis zu dem Zeitpunkt durch den AN erbrachten Arbeiten.

2.14 Der AN beauftragt, sofern dieses erforderlich ist, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsumfangs. Der Kunde stimmt dieser Regelung ausdrücklich zu.

2.15 Der AN bietet Leistungen im Bereich des Webhosting, der Domainregistrierung im Kundenauftrag, des Betriebes von Servern und Serverkapazitäten, an.

2.16 Der AN tritt bei den Leistungen des Punktes 2.15 als reiner Vermittler auf und haftet nicht für technische Probleme, welcher Art auch immer, wie beispielsweise Ausfälle von Servern oder sonstigen Unterbrechungen in der Wiedergabe der jeweiligen Internetseite. Der AN ist berechtigt Internetseiten offline zu schalten, sofern diese für den Serverbetrieb auf dem die betroffene Internetseite gehostet wird, ein Sicherheitsrisiko darstellen. Der AN ist berechtigt Internetseiten offline zu schalten, sofern Rückstände in der Mietzahlung auch nach verfristeten Mahnungen nicht ausgeglichen werden. Die Kosten für die Sperrung und Freischaltung trägt der Kunde.

2.17 Der Leistungszeitraum für alle vom AN angebotenen Leistungen im Bereich des Webhostings beträgt durchgängig 12 Monate. Der AN stellt seine Leistungen jeweils für den zuvor genannten Leistungszeitraum zu Beginn der Leistungsperiode im Voraus in Rechnung. Sämtliche vom AN angebotenen Leistungen in den zuvor genannten Bereichen sind mit einer Frist von 3 Monaten vor Ablauf der Abrechnungsperiode zu kündigen. Andernfalls verlängert sich die Leistungslaufzeit so lange um ein weiteres Jahr, bis die Leistungen fristgemäß vom Auftraggeber gekündigt werden.

2.18 Folgerechnungen im Bereich des Webhosting und der Registrierung von Domains werden 4 Wochen vor Ablauf des jeweiligen Leistungszeitraums zur Zahlung fällig.

2.19 Für Auflösungen von Webhostingkonten berechnet der AN einmalig 150,00 EURO netto pro Webhostingkonto zuzüglich der jeweils aktuell gültigen Mehrwertsteuer. Im Rahmen einer Kontoauflösung entfernt der AN sämtlich Daten des AG vom Server, löscht E-Mailadressen und -konten und eventuell vorhandene Datenbanken, die dem Webhostingkonto des AG zugeordnet sind und versetzt das Webhostingkonto insgesamt wieder in seinen Ursprungszustand.

2.20 Sollte der AG seine Zugangsdaten zu seinem Webhostingkonto verloren oder nicht mehr zur Verfügung haben und sollte der AG den AN mit der Neuerstellung von Zugangsdaten beauftragen, so berechnet der AN hierfür pauschal jeweils 95,00 EURO netto zuzüglich der jeweils aktuell gültigen Mehrwertsteuer. Gleiches gilt für die Neuerstellung nicht mehr für den AG verfügbarer Zugangsdaten zur Administration von beispielsweise Wordpress oder Joomla oder einem anderen vom AG zum Einsatz gebrachten CMS (Content Management System).

2.21 Mit Ablauf des Vertrages werden sämtlichen Daten und Dateien des Auftraggebers gelöscht.

2.22 Servicezeiten für die Bereiche Webhosting und Domains sind ausschließlich von Montags bis Freitags von 09:00 Uhr bis 17: 00 Uhr. An Samstagen, Sonntagen und Feiertagen werden in den Bereichen Webhosting und Domains keine Services erbracht.

3. Bonitätsprüfungen

Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben. Zur Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.

4 Datenschutz

4.1 Der AN erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden. Detaillierte Angaben zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung des AN. Diese ist auf der Website des AN unter folgendem Link "Datenschutz" einzusehen.

5. Schlussbestimmungen

5.1 Erfüllungsort ist Bad Salzuflen. Gerichtsstand für sämtliche rechtlichen Auseinandersetzungen, welcher Art auch immer, ist Lemgo.

5.2 Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

5.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. AN und Kunde verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine Vereinbarung bezüglich einer gültigen und wirksamen Bestimmung zu treffen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen so weit wie möglich nahe kommt.

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